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Haftungsausschluss
Diese Anwendung des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union wurde entwickelt, um überprüfen zu können, dass die in der elektronischen Fassung des EU-Amtsblatts (auf dem Webportal EUR-Lex) veröffentlichten Rechtstexte gültige elektronische Signaturen tragen. Auf diese Weise garantiert das Amt für Veröffentlichungen, dass diese elektronische Fassung im Netz nicht geändert wurde.
Ab dem 1. Juli 2013 gilt nur die in den elektronischen Ausgaben des Amtsblatts veröffentlichte Fassung der Rechtsakte der Europäischen Union als verbindlich. Rechtsgrundlage für die Regelung der Authentizität eines Amtsblatts ist die Verordnung Nr. 216/2013 über die elektronische Veröffentlichung des Amtsblatts der Europäischen Union.
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Mit diesem Haftungsausschluss wird weder bezweckt, die Haftung des Amts für Veröffentlichungen entgegen den geltenden nationalen Rechtsvorschriften einzuschränken noch sie in Fällen auszuschließen, in denen ein Ausschluss nach diesen Rechtsvorschriften nicht möglich ist.
